Sozialrecht

Was Sie hier finden
Urteile, Information, Stellungnahmen
Recht auf gemeinsame Beschulung
SoVD und „Gemeinsam leben, gemeinsam lernen“ haben beim führenden deutschen Völkerrechtler Professor Dr. Eibe Riedel ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das nun vorgestellt wurde. Danach haben Behinderte Kinder ab sofort das Recht, gemeinsam mit nicht behinderten Kindern eine allgemeine Schule zu besuchen. Nach der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) gelte dieser Anspruch für das einzelne Kind unabhängig von anders lautenden Schulgesetzen. Zudem müssten Bund und Länder zügig inklusive Bildung verwirklichen und dafür auch Qualitätsmaßstäbe festlegen.
(29.01.2010)
Bedeutung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen für die Weiterentwicklung des deutschen Betreuungsrechts
Stellungnahme von John Gelübcke und Dr. Michael Wunder
PDF-Datei
(07.07.2009)
Stellungnahme des Bundesverbands evangelische Behindertenhilfe zum Gesetzentwurf Spätabbrüche
PDF-Datei
(31.03.2009)
Kirche und Diakonie dürfen Kirchenzugehörigkeit fordern:
Diakonisches Werk Hamburg geht beim Diskriminierungsurteil in die Berufung
Das Arbeitsgericht Hamburg hatte am 4. Dezember 2007 (Az. 20 Ca 105/07) der Klage einer Bewerberin auf Entschädigung stattgegeben. Diese hatte geltend gemacht, dass sie aufgrund ihrer Religion beim Einstellungsverfahren durch das Diakonische Werk Hamburg
(19.02.2008)
Stellungnahme des BeB zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts
Der vorgelegte Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz (Stand 10.04.2007) will Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch vornehmen. Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB)
(21.08.2007)
Stellungnahme des BeB zum Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2008
PDF-Dokument
(13.07.2007)
Gesundheitsreform - Mutter-, Vater-, Kind-Kuren sind Pflichtleistung!
Im Rahmen der Gesundheitsreform sind Mutter-/Vater-Kind-Kuren zur Pflichtleistung geworden. Das heißt: Die Krankenkassen müssen medizinisch notwendige Kuren bewilligen. Zuvor wurden bis zu 65% der Anträge abgelehnt, nun wurde die Situation der Antragestel
(19.04.2007)
Diakonische Positionen zur Modernisierung des Heimrechts
Hinweis: Die "Arbeitsgruppe Heimrecht" des BeB wird voraussichtlich im Sommer 2007 Ihre Arbeit abschließen. Nach der Beratung und Freigabe durch den BeB-Vorstand wird dann auch die Positionierung des BeB veröffentlicht werden.
(14.04.2007)
Die neue Gesundheitsversicherung
Was kommt wann? Die Änderungen des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes im (zeitlichen) Überblick
(08.02.2007)
Stellungnahme des DW der EKD zum SGB XII - Änderungsgesetz
Das DW EKD bezieht kritisch Stellung zum Referentenentwurf zum SGB XII. Der BeB hatte sich an der inhaltlichen Ausarbeitung intensiv beteiligt.
(30.08.2006)
2 >>

Wir SCHLIEßEN die Kette



